Gardinenschienen Gardinen und Polsternaeherei in Berlin
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Allgemeine Geschäftsbedingungen  Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Allgemeines

(I) Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle zwischen dem Verkäufer und dem Käufer abgeschlossenen Verträge über die Lieferung von Waren. Abweichende Bedingungen des Käufers, die der Verkäufer nicht ausdrücklich anerkennt, sind für den Verkäufer unverbindlich, auch wenn er ihnen nicht ausdrücklich widerspricht.

(II) Alle Vereinbarungen, die zwischen dem Verkäufer und dem Käufer im Zusammenhang mit den Vertragsabschlüssen getroffen werden, sind in diesem Bedingungen und der Auftragsbestätigung des Verkäufers schriftlich niedergelegt.

(III) Abweichungen von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen, ergänzende Vereinbarungen und/oder Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit stets der Schriftform oder der ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung.

§ 2 Vertragsschluss

(I) Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online Katalog dar. Durch anklicken des Buttons „Bestellen“ geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung erfolgt zusammen mit der Annahme der Bestellung unmittelbar nach dem Absenden durch automatisierte E-Mail. Mit dieser E-Mail-Bestätigung ist der Kaufvertrag zustande gekommen

§ 3 Preise

(I) Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, geltend die Preise der Firma J.Bohlen ab Werk.

(II) Der Rechnungsbetrag wird wahlweise per Vorkasse oder nach Ermessen der Fa. Bohlen auch per Rechnung bezahlt. Die Rechnungen von Fa. Bohlen sind innerhalb von 10 Tagen ab Rechnungsdatum zur Zahlung fällig. Die Rechnung darf maschinell und ohne Unterschrift erstellt werden.

§ 4 Lieferung

(I) Liefertermine- oder fristen, die verbindlich oder unverbindlich vereinbart werden können, bedürfen der Schriftform.

(II) Die Lieferfrist kann sich bei Eintritt von Ereignissen, die die Lieferung wesentlich erschweren, in angemessenen Umfang verlängern.

(III)Fa. Bohlen ist zu Teillieferungen berechtigt. Für Nachlieferungen fallen keine Versandkosten an.

(IV) Die Wahl der Versandart erfolgt nach billigem Ermessen von Fa. J. Bohlen

(V) Bei Lieferanschriften in der EU enthält der ausgewiesene Preis die gesetzliche Mehrwertsteuer. In allen anderen Fällen ist der ausgewiesene Preis der Nettopreis ohne Mehrwertsteuer. In diesen Ländern ist der Kunde verantwortlich für die ordnungsgemäße Abfuhr der notwendigen Zölle und Gebühren.

(VI) Gerät die Firma J. Bohlen in Verzug, so ist die Schadenersatzpflicht im Falle leichter Fahrlässigkeit auf einen Betrag von 30 % des vorhersehbaren Schadens begrenzt. Weitergehende Schadenersatzansprüche bestehen nur, wenn der Verzug auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht.

(VII)Alle bestellten Waren können nach vorheriger Rücksprache

14163 Berlin

Potsdamer Str. 34

versandkostenfrei abgeholt werden. Waren mit einem Maß über 2,70 Meter werden kostenpflichtig mit einer Spedition geliefert. Kostenfreie Abholung ist natürlich auch möglich.

§ 5 Abnahme

(I) Der Käufer ist verpflichtet, Produkte, die nach seinen eigenen Maßen angefertigt wurden, anzunehmen.

(II) Gerät der Käufer mit der Annahme des Kaufgegenstandes in Verzug, so ist die Fa. J.Bohlen nach Setzung einer angemessenen Nachfrist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder Schadensersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen. Der Setzung einer Nachfrist bedarf es nicht, wenn der Käufer die Annahme ernsthaft oder endgültig verweigert oder offenkundig auch innerhalb dieser Zeit zur Zahlung des Kaufpreises nicht im Stande ist.

§ 6 Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail an) info@joachim-bohlen.de oder durch Rücksendung der Ware widerrufen, es sei denn, Sie haben in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit gehandelt (Bestellungen durch Unternehmer) oder es handelt sich um Artikel die nach Ihren Spezifikationen angefertigt wurden. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und einer ausführlichen Belehrung in Textform. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware. Der Widerruf ist zu richten an:

Joachim Bohlen

Potsdamer Str. 34

14163 Berlin

§ 7 Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung, wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre, zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr möglichst in der Originalverpackung zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.

Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt.

Das Widerrufsrecht besteht nicht für Waren, die nach Kundenmaßen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind. (Maßanfertigungen)

§ 8 Zahlungsbedingungen/Eigentumsvorbehalt

(I) Die Firma J. Bohlen behält sich das Eigentum an der Kaufsache bis zum Eingang aller Zahlungen aus dem Vertrag vor. Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers ist die Fa. J.Bohlen berechtigt, die Kaufsache zurückzunehmen. In der Zurücknahme, sowie in der Pfändung der Vorbehaltssache, liegt kein Rücktritt vom Vertrag, es sei denn, es finden die Bestimmungen des Verbraucherkreditgesetzes Anwendung.

(II) Bei Pfändungen oder sonstigen Eingriffen Dritter hat der Käufer die Fa. J. Bohlen unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen.

(III) Eine Verarbeitung oder Umbildung der Kaufsache durch den Käufer wird stets für die Fa. J.Bohlen vorgenommen. Wird die Kaufsache mit anderen Gegenständen verarbeitet, erwirbt die Fa. J.Bohlen das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der Kaufsache zu den anderen bearbeiteten Gegenständen zur Zeit der Verarbeitung.

(IV) Wird die Kaufsache mit anderen Gegenständen vermischt, so erwirbt die Fa. J.Bohlen das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der Kaufsache zu der anderen vermischten Sache zum Zeitpunkt der Vermischung. Ist die Sache des Käufers als Hauptsache anzusehen, so hat der Käufer der Firma J.Bohlen anteilsmäßig Miteigentum zu übertragen.

(V)Die Fa. J.Bohlen verpflichtet sich, die ihr zustehenden Sicherheiten auf Verlangen des Käufers insoweit frei zu geben, als der Wert der Sicherheiten die zu sichernden Forderungen um mehr als 20 % übersteigt.

§ 9 Gewährleistung

(I) Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen.Informationen über eventuelle zusätzliche Herstellergarantien entnehmen Sie bitte der Produktdokumentation.

§ 10 Datenschutz

(I)Gemäß § 28 des Bundesdatenschutzgesetzes wird darauf aufmerksam gemacht, dass die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten mittels einer EDV-Anlage gemäß § 33 des Bundesdatenschutzgesetzes verarbeitet und gespeichert werden. Persönliche Daten werden vertraulich behandelt.

(II)In unserem Online-Shop werden in sog. Session-Cookies Sitzungs-Identifikationsnummern gespeichert, welche dazu benutzt werden, den Inhalt Ihres Warenkorbes zu speichern. Diese Cookies werden nach dem Verlassen des Shops bzw. Beendigung Ihres Browser- Programms wieder gelöscht. Wenn Sie sich bei uns anmelden oder eine Bestellung aufgeben möchten, benötigen wir Ihre Kundendaten. Die in einem Cookie abgelegten Daten erübrigen Ihnen das Ausfüllen der Formulare. Diese Cookies werden nach dem Verlassen des Shops bzw. Beendigung Ihres Browser- Programms wieder gelöscht. Sie können in Ihrem Browser Programm darüber hinaus die Annahme von Cookies dieser Seite verwalten und diese gegebenenfalls sperren.

Fa. Joachim Bohlen

Berlin den, 21.02. 2006 .